Neuerlicher Friedensanlauf

Somalia

Insgesamt 14 Friedensinitiativen hat es seit dem Sturz des Diktators Siad Barre 1991 in Somalia gegeben – alle sind an den gewaltsam durchgesetzten Eigeninteressen der Warlords und Clanführer gescheitert.
Seit mehr als einem Jahr finden unter internationaler Vermittlung in Kenia Friedensgespräche statt. Kürzlich wurde nun in Nairobi, im Beisein des keniatischen Präsidenten Kibaki, ein Grundsatzpapier für eine Übergangsverfassung unterzeichnet. Diese sieht die Schaffung eines Bundesstaates mit einem Parlament von 275 Sitzen vor. Von demokratischer Volksbeteiligung ist dabei allerdings wenig die Rede: die vier größten somalischen Clans können je 61 Abgeordnete fürs Parlament bestimmen, die kleineren Clans den Rest.
Kenias Außenminister Musyoka schätzt, dass das Land schon in Kürze eine funktionsfähige Regierung haben könnte. Die Region Somaliland im Norden, die sich für unabhängig erklärt hat, nahm an den Friedensgesprächen nicht teil.